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Samstag, 25. Juli 2015, 11:42

Was für ein Europa wollen wir?

Die politischen und medialen Debatten über Europa, den Zusammenhalt der "Euro-Zone", die Euro-Währung, die immer wieder drohende Staatspleite des Euro-Landes und EU-Mitgliedes Griechenland und die vielbeschworene kulturelle Identität und die gemeinsame Geschichte der europäischen Nationen wirft bei offensichtlich riesengroßer Verwirrung in den Köpfen der Diskutierer und Macher Europas die Frage auf: Was für ein Europa wollen wir? Wer will welches Europa und wer will was von Europa? Gibt es eine verbindende soziale, ökonomische, ökologische und kulturelle Idee, die sich für ein gutes, friedliches und freiheitliches Miteinander der Menschen im europäischen Raum ausspricht und gleichzeitig weiß, dass Europa nur ein Kontinent in einer Welt ist, die an einem ungezügelten Gegeneinander, an Miss- und Raubwirtschaft krankt? Will ein politisches Europa Modell für andere Nationen, Völker und Kontinente sein, welches das friedliche Miteinander weltweit in Gerechtigkeit, Freiheit und gleichzeitig rücksichtsvoller Verantwortlichkeit für die Ökologie dieses Planeten und die allen gemeinsam gehörenden Ressourcen organisiert?

Wenn das so wäre, wenn das der Anspruch der "europäischen Vordenker" unter den Politikern, Publizisten und Ökonomen wäre, geben wir Europäer augenblicklich ein gegenteiliges, ein scheußlich dissonantes, zerstrittenes, von Egoismus, Gier und Angst geprägtes Bild auf der Weltbühne ab und haben den Machtpolitikern amtierender, ehemaliger oder aufstrebender "Supermächte" und den ökologiefeindlichen Hauptverschmutzern unter des Schwellenländern wie China oder Indien keine attraktive Alternative für die Völker dieser Welt entgegenzusetzen.

Es ist eine furchtbare Kakophonie, die wir etwa in dem jahrelangen Ringen um einen vernünftigen Umgang mit den griechischen Staatsschulden und dem drohenden Staatsbankrott sowie einem möglichen griechischen Banken-Crash zu hören bekommen. Auf griechischer Seite hören wir aus Politikermündern genauso wie von Seiten maßgeblicher Politiker anderer europäischer Länder unter anderem unerträgliche nationalistische Parolen, die an alte Blut- und Boden-Rhetorik erinnert, als innerhalb Europas zur Schlacht getrommelt wurde. Und natürlich geht es um nichts anderes als um Geld, um Macht, um vermeintliche Ehre.

Die Argumentation der angeblichen Bewahrer europäischer Stabilität hat dabei vor allem ein Ziel hinter der wohltönenden Rhetorik über europäischem Zusammenhalt, Solidarität und gemeinsamer humanistischer Werte aus den gemeinsamen kulturellen, religiösen und geschichtlichen Wurzeln: Es geht um Geldmarktstabilität, Bankenstabilität, Wirtschaftswachstum in der Eurozone, Behauptung von Weltmarktanteilen, Handelserleichterungen und am Ende um eine ungezügelte Ausbreitung des kapitalistischen Wirtschaftssystems mit protektionistischen Vorteilen für die reichen, wirtschaftlich derzeit noch erfolgreichen Spitzennationen und deren Siedlungs- und Wirtschaftsregionen. Die, um die es hier gerade geht, nennt sich Europa.

Entsprechend sieht die Solidarität und sehen die Rettungs- und Regulierungsbestrebungen der erfolgreicheren Wirtschaftsnationen Europas, allen voran Deutschlands, auch aus: Hier dominiert in den Köpfen der Politiker und Wirtschaftsführer ein Europa des Geldes, der Banken, der Börsen, der Industrie und des Handels. Für Kulturgüter und "weiche Werte", die unser humanistisches und für viele auch christliches Erbe ausmachen, ist da im Endeffekt kein Platz, da es viel zu teuer zu sein scheint und am Ende höhere Lohnkosten, Sozialversicherungsbeiträge, Steuern, teure Umweltauflagen bedeutet, die ein Kapitalist nun mal am liebsten gegen Null herunter rechnet. Am wenigsten wollen die Reichsten, ob "natürliche Personen", vermögende Familien, Multinationale Firmen, Trusts und Banken ihren Obolus an die Gemeinschaft, an die Umwelt, an den Nächsten entrichten.

Die, die in durchschnittlichen oder gar ärmeren Einkommensverhältnissen leben, die von ihrer eigenen Arbeitskraft leben müssen oder gar Unterstützung beziehen, haben in dem von kapitalistischen ökonomischen Prinzipien strukturierten Staatsmodellen keine Chance, ihren Pflichten, ihren Abgaben zu entkommen wie früher die Leibeigenen oder Unfreien dem Grundherren und dem Wucherer nicht entkommen konnten. Wozu aber wurden moderne Staaten nach der Aufklärung und der französischen Revolution von ihren Bürgern in Parlamenten erdacht? Wohl nicht dafür, wofür sie zunächst liberale Adelige, Unternehmer und Militärs gestaltet haben, als national organisierte, übernational mit Handels- oder Raubkriegen agierende europäische und amerikanische Großmächte, die sich den restlichen Globus in Einfluss- und Wirtschaftssphären aufteilte.

Die Aufgabe eines organisierten Gemeinwesens, das den Namen Bürgerstaat in einer Demokratie verdient, sorgt mit für alle gleich geltenden überindividuellen Prinzipien für soviel gerechten Ausgleich und Verteilung von Gütern, Zugang zu Möglichkeiten der Teilhabe und Bildung, dass der notwendige soziale Frieden und Zusammenhalt auf der Basis einer Verfassung gewährleistet ist und individuelle Gewaltanwendung oder die Herrschaft von Gruppen und Cliquen nicht notwendig ist. Gerechtigkeit ist dabei durchaus nicht, dass jeder exakt das Gleiche hat, kann oder macht. Es gibt sehr bescheidene Menschen. Die einen wollen wenig besitzen oder kaufen, die anderen wenig reisen oder wenig tun. Doch keiner und keine Gruppe sollte so schlecht gestellt sein, dass sie Mangel an Nahrung, Kleidung, Behausung, Bildung und Kultur leidet oder keiner so gut gestellt, dass sein Einfluss politik- oder wirtschaftsbeherrschend wird, sodass er sich um Gesetze, demokratische Regeln, Ökologie und humane Prinzipien nicht mehr zu scheren hat.

Das Europa der reichen Industrienationen, das von Deutschland und der Bundeskanzlerin mehr oder weniger dominiert wird, ist viel zu sehr nur an den materiellen Gütern und dem kapitalistischen Wirtschaftssystem interessiert, das zur Ausbeutung führt. In diesem Model gibt es zunächst für relativ Wenige hohe Gewinnchancen und verlockende Anreize für Gier und Rücksichtslosigkeit, ein mehr oder weniger bekömmliches Auskommen für bestimmte Untereliten und ein wachsendes Heer der Verlierer und Armen, zunächst in der ganzen Welt, zunehmend aber aber auch innerhalb der eigenen Gesellschaften. Dadurch wird der soziale Frieden zerstört und wer nichts mehr zu verlieren zu haben glaubt, nimmt sein Recht in die eigene Hand.

Der Staat erscheint solchen Verlierern immer mehr als Vormund und Ausbeuter im Namen der Ideologie der Reichen und dagegen formiert sich spiegelbildlich eine ähnliches System, nur eben im Schatten der offiziell geltenden Gesetze. Es ist das System der Kriminellen, der Banden, der Mafia-Organisationen. Das Vorbild ihres rücksichtslosen, verbrecherischen Wirkens, das über Leichen geht, ist die offizielle Politik und das offizielle Wirtschaftsgebaren der reichen Staaten und Staatenbünde. Ärmere, die für sich und ihre Familien sorgen müssen, können sich allenfalls aussuchen, je nachdem, in welchem Milieu sie groß geworden sind, von welcher Seite sie sich anheuern lassen wollen, von der offiziellen Wirtschaft, bei staatlichen Unternehmen und Behörden oder von der Schattenwirtschaft und ihren ideologisch oder von den Regeln irgendeiner Familien- oder Bandenehre verbrämten Zielen, die genauso wie im legalen Wirtschafts- und Politikbereich nur der primitiven Gier nach Macht und Geld zur Abwehr einer offenbar großen menschlichen Angst dienen.

Ist es nicht schon unerträglich genug, wenn sich in den untersten Kategorien von Wohlstand Neid- und Gierverbrechen abspielen, wenn das schönere Haus oder teurere Auto oder der vermeintliche Wohlstand zu Einbruch, Raub, Diebstahl, Mord und Betrug animieren? Was aber muss man über eine Gesellschaft und ihre diese organisierenden Eliten sagen, wenn sie es zulassen, dass immer größerer Teile der Bevölkerung an den wirtschaftlichen Rand gedrängt werden und in die Armut abrutschen? Was sagt es über diese scheinbar reichen Gesellschaften aus, wenn ihr emotionales Klima so kalt und das soziale Gewissen so schwach ist, dass immer mehr glauben, das Leben nur mit Süchten ertragen zu können oder aber sich mit Gewalt nehmen zu müssen, was ihnen vermeintlich zusteht?

Und was müssen wir über Gesetze und Regierungen denken, die es Einzelnen erlauben, unermesslichen Reichtum mit Geschäften auf Kosten anderer aufzuhäufen und davon nichts abzugeben für die Ressourcen, die sie verbrauchen und die Dienstleistungen, die sie von staatlichen Institutionen bis zum einfachsten Angestellten und ärmsten Kunden in Anspruch nehmen? Wieso gibt es Gesellschaften, die es Individuen und deren Familienmitgliedern erlauben, Milliardenvermögen aufzuhäufen? Wie kann es sein, dass wenige Prozent der Menschen über die Hälfte der Erde und/oder des materiellen Vermögens besitzen?

Das reichste Prozent der erwachsenen Weltbevölkerung besitzt vierzig Prozent des Weltvermögens, die reichsten zehn Prozent besitzen immerhin fünfundachtzig Prozent des Weltvermögens, wie Berechnungen des "Gini-Koeffizienten" (0,892) im Jahre 2000 ergaben. Das dürfte sich dem Jahrzehnte langen Trend folgend jetzt fünfzehn Jahre später noch zugespitzt haben. Dieser "Ungleichheitswert" bedeutet, dass von hundert Personen eine Person neunzig Prozent der Mittel besitzt und neunundneunzig Personen besitzen nur zehn Prozent. Es ist inzwischen auch erwiesen, dass die wirtschaftsliberale Lehre, der Schutz des Reichtums und der Reichen nütze auch den Armen, denn die hätten auch was von den Brocken, die vom Tisch der Heuschrecken fallen, falsch ist. Das Gegenteil ist der Fall. Wer Reichtum und Reiche schützt, macht Arme ärmer.

Oxfam, ein unabhängiger Zusammenschluss unterschiedlicher Entwicklungsorganisationen sieht die Situation im Jahre 2014 noch krasser: Die fünfundachtzig reichsten Menschen der Welt verfügen über denselben Reichtum wie die ärmere Hälfte der Erdbevölkerung von 3,5 Milliarden zusammen besitzt und zwar 1 Billion Britische Pfund. Das reichste ein Prozent der Weltbevölkerung würde insgesamt 60,88 Billionen Pfund besitzen. Bei diesen Berechnungen ist keineswegs alles erfasst. Es gibt ungeheure Möglichkeiten für Besitzende, Vermögen zu verstecken und zwar nicht nur auf Nummernkonten von Banken in Steuerparadiesen oder in Safes. Es gibt Beteiligungen an Firmen, Lizenzrechte, Grundbesitz, Immobilien und Finanzströme die mehr oder weniger unsichtbar von mächtigen, einflussreichen "Global Playern" virtuell mit jedoch realen Folgen auf den Finanzmärkten hin und her geschoben werden.

Wie zu den Pionierzeiten des ungezügelten internationalen Kapitalismus werden Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, auch und gerade im angeblich kommunistischen China. Das einzig Kommunistische an China scheint die Farbe der Parteifahne zu sein und die Diktatur der Partei und ihrer Bonzen, deren Kinder im Geld schwimmen und sich zum Ärger der Parteimoralisten damit im Internet brüsten. Wir sehen also, dass inzwischen jede Ideologie wohlfeil ist, um die Gier, die Geltungssucht und den Machthunger weniger, die sich für Eliten halten, zu befriedigen.

Das ist nicht nur ein Menschenfressersystem, ein Kannibalismus, der sich direkt gegen das Leben von individuellen Menschen oder Gruppen richtet. Es ist ein System, dass im ökologischen Sinne die ganze Erde auffrisst und nur Zerstörung und Müll am Ende der Ausbeutung zurück lässt. Den nur achtzig Jahre lebenden derzeitigen Schmarotzern an der Spitze der Pyramide ist das persönlich egal. Vielleicht vernebeln sie um ihren Nachruhm besorgt noch ein wenig Wohltätigkeitsweihrauch und Ökogeruch, oder um ihr Gewissen zu beruhigen. Gerechtigkeit und Frieden und eine Erholung der geschundenen Erde bringt das nicht. Das hat inzwischen sogar der derzeitige Papst erkannt, obwohl der katholisch ist und damit der Chef der reichsten Kirche.

Das Europa der reichsten Industrienationen mit Deutschland an der Spitze und dem Euro als Gemeinschaftswährung ist ein gewichtiger Mitspieler in diesem weltweiten Ausbeutungssystem und verfeinert die Mechanismen dieser Geldmaschine. Die "Rettungsaktionen" für einzelne marode Staatshaushalte sind dann auch Rettungsaktionen für international kooperierende Banksysteme und das Finanzsystem insgesamt. Effektive Regierungsbürokratien sind für die europäischen Finanzhaie nur insofern von Bedeutung, als diese den Arbeitenden, die von ihrem Lohn und Gehalt leben müssen, die Steuern und Sozialabgaben aus der Tasche ziehen und liberale Steuergesetze für Unternehmen und Reiche verabschieden und umweltschädlichen Unternehmungen die Belastungen zur Heilung der Ökosysteme vom Hals halten.

Das Euro-Wirtschaftsmodell der reichen Nord- und Weststaaten gegenüber den ärmeren Süd- und Oststaaten funktionierte so, dass die Reicheren den Ärmeren ihre Waren hochpreisend andrehten und für den Kauf großzügige Kredite gewährten, die aber hochverzinst zusätzlich Geld in die Finanzwirtschaft der Staatshaushalte, Banken und Börsen reicher Länder spülte. Wenn die Armen dann nicht mehr zahlen können, gibt es Kredite an deren Banken und Regierungen, damit davon die Schulden bezahlt werden können, natürlich wieder gegen Zinsen und es gibt drakonische Sparauflagen, die die Regierungen verpflichten, die Sozialleistungen für die wirtschaftlichen Verlierer ihrer Gesellschaftssysteme zu kürzen, auf die diese aber mittlerweile angewiesen sind, weil ihr eigenes Wirtschaftssystem zusammengebrochen ist.

So kommt es, dass von den Hilfsmilliarden, für die zum Großteil Steuerzahler, also selbst Abhängige der reicheren Länder, bürgen, nicht bei den bedürftigen Steuerzahlern der ärmeren Volkswirtschaften ankommen, die tatsächlich Not leiden und einer humanitären Katastrophe entgegen sehen, sondern beim Bank- und Finanzsystem dieser meist korrupten Volkswirtschaften und den reichen Hauptnutznießern. "Wir" Deutsche retten also nicht "Griechenland" oder "die Griechen", sondern die deutsche Kanzlerin und deutsche Finanz- und Wirtschaftsbarone versuchen mit ähnlich aufgestellten Kapitalisten aus Frankreich, England, den Niederlanden, Österreich usw. das so brutale wie unsoziale und letztlich auch dem Untergang geweihte Handels- und Finanzsystem über Wasser zu halten und Banken zu retten um ihre Kredite zu retten.

Um diese Idiotie und diesen Etikettenschwindel zu rechtfertigen, wird von europäischer Solidarität salbadert, die Verlässlichkeit und Vertragstreue der Partner beschworen und die Ehrlichkeit und vielleicht glauben die Kanzlerin und ihr Finanzminister und der pausbäckige "Erzengel Gabriel" an ihrer Seite, der vor seinem luziferischen Sündenfall sogar mal Sozialdemokrat gewesen sein soll, das sogar selbst und sind tatsächlich ehrlich betroffen, wenn sie vom Schicksal verarmter Menschen in Griechenland und anderswo hören. Aber dennoch ist deren Europa nicht mein Europa und deren Ethik nicht meine. Deren Demokratie hat mit meiner Vorstellung davon nichts zu tun und deren ökologische Wende hat auch nichts mit Ökologie zu tun.

Die Idee Europas stirbt, wenn es nur eine Idee von Bankern, Finanzjongleuren und Wirtschaftsbossen ist sowie Politikern, die sich ein Denkmal setzen wollen. Ein Europa, dass nicht sozial ist und nicht frei, weil sozial deklassierte Menschen unfrei werden, das widerspricht unseren traditionellen, kulturellen, ethischen Wurzeln, den friedfertigen, Gerechtigkeit für die Armen betonenden Grundwerten des Christentums wie den Idealen der Aufklärung und der französischen Revolution. Was aber würde die Europäer dann noch von raubkapitalistischen und feudalen oder oligarchen Regimen in anderen Weltteilen unterscheiden?

Europa benötigt keinen Nationalismus, der nur dazu dient, Menschen im Interesse herrschender Klassen gegeneinander aufzuwiegeln und die innenpolitische Ausbeutung der eigenen Staatsvölker zu verschleiern. Europa muss andere Weltgegenden nicht dominieren, sondern könnte einen Ausgleich der Interessen suchen, gerade weil es weder eine imperialistische Supermacht des Geldes noch der Waffen sein muss und über einen großen Schatz an Wissen und gut ausgebildeter Menschen verfügt, die sich mehr einfallen lassen können, als dem anderen den Hals abzuschneiden, um sich dessen Macht und Besitz anzueignen, ihn aufzufressen, so wie es bei einem primitiven Kannibalismus funktioniert.

Wenn Banken, Unternehmen und Regierungen versagen, könnten auch Menschen für ihre eigenen Gemeinschaften und andere mehr tun, z.B. die Europäer für die Griechen. Sie könnten Stiftungen gründen, Minikredite vergeben, gemeinsame, partnerschaftliche und genossenschaftliche Geschäftsmodelle entwickeln und auf ökologische und soziale Prinzipien achten. Sie könnten gerade jetzt Urlaub beieinander machen, sich besuchen, sich beschenken, sich gegenseitig helfen und voneinander lernen, was das Leben noch zu bieten hat außer Geld, Auto, all-inclusive-Urlaub in einem Clubhotel fernab der Gesellschaft des Gastlandes.

Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die Leute die Propaganda und die Sprüche der Lobby-Politiker und der Wirtschafts-Experten im Solde großer Unternehmen nicht doch durchschauen und statt in Stammtischparolen über Ausländer, angebliche Wirtschaftsflüchtlinge und unfähige, verschwenderische Griechen herzuziehen, fordern, dass uns die Politiker ihr Agieren einmal so erklären, dass auch normale Menschen die Wahrheit verstehen. Wir lassen materialistisch eingestellte Politiker in unserem Namen unter falschen Etiketten eine Politik machen, die unehrlich, unmenschlich und für Arme in Europa ruinös ist. Wir benötigen ein soziales, solidarisches, mitmenschliches Europa, in dem der Mensch zählt und nicht die Banken, die Oligarchen, der sinnentleerte Reichtum.

Ein solches Europa muss sich auf den Weg einer gemeinsamen Verfassung begeben, sonst wird es nicht einig und demokratisch werden können. Wenn es ökologisch, sozial, solidarisch und frei sein will, wird es dennoch die Regionen fördern, die kleinen Zellen des Miteinanders und nicht nur Großgruppen, Staaten und Völker. Es ist ein dezentrales, aber einiges Europa, weil niemand es nötig hat, den anderen zu dominieren und ihm seine Meinung aufzuzwingen. Es ist tolerant und großzügig, aber es begrenzt Extreme, extreme Armut genauso wie extremen Reichtum. Dieses Europa setzt andere Anreize für Lebensfreude und Genuss als unbedingtes Machtstreben, Geltungssucht und ungezügelte Gier nach Reichtum.

Wir sind bereits unermesslich reich. Unsere Kultur und Geschichte, unsere Länder und Landschaften, unsere Natur und unsere Menschen, Tiere und Pflanzen sind unerhörter Reichtum und laden ein, ihn miteinander zu teilen, zu erhalten und zu genießen, an ihm und an uns allen Freude zu haben. Gewalt, Neid, Gier, Angst passen nur schlecht dazu und sollten uns eher einladen, unsere eigene Seele zu erforschen und uns selbst in Therapie zu nehmen, anstatt andere zu befehden und zu beneiden.
Spaltet ein Stück Holz, und ich bin da. Hebt einen Stein auf, und ihr findet mich dort. (apokryph. Evangelium nach Thomas)